RECHTLICHER HINWEIS

I. DATEN ZUR UNTERNEHMENSIDENTIFIKATION

COMERCIAL SALGAR, S.A.U. (im Folgenden bezeichnet als Salgar) ist ein Unternehmen, dessen Gesellschaftsitz sich an der Adresse Autovía de Logroño, Km. 9,5 • 50011 Zaragoza (Spanien) befindet und das mit der Steueridentifikationsnummer (C.I.F.) A-50048826 ausgestattet ist. Die Kontaktaufnahme kann über die Telefonnummer 976462034 oder über die folgende E-Mailadresse erfolgen: dptocomercial@salgar.net.

Das Unternehmen ist im Handelsregister von Zaragoza, im Band 3652, Bogen 13, Blatt Z-47187 eingetragen.

II.ALLGEMEINE BEDINGUNGEN FÜR DEN ZUGRIFF AUF DIE WEBSEITE UND IHRE BENUTZUNG

II.a. ZUGRIFF

1. Diese allgemeinen Bedingungen dienen der Regelung des Zugriffs auf die Webseite mit dem Domain "www.salgar.es" (im Folgenden bezeichnet als "die Webseite"), ihrer Benutzung und des Navigierens auf dieser Webseite. Ebenso setzen sie die Haftung fest, die sich aus der Nutzung ihrer Inhalte ableitet. Unter "Inhalte" sind in diesem Sinne alle Grafiken, Texte, Zeichnungen, Designs, Software, Fotografien, Musik, Videos, Geräusche, Datenbanken, Bilder, Äußerungen und Informationen, sowie jede andere Schöpfung zu verstehen, die durch die nationalen Gesetze und internationalen Abkommen bezüglich des Urheberrechts oder der gewerblichen Schutzrechte geschützt sind.

2. Es wird davon ausgegangen, dass der Zugriff auf die Webseite oder allein schon die Nutzung derselben durch den Benutzer voraussetzt, dass dieser die allgemeinen Bedingungen akzeptiert hat, die von SALGAR zum Zeitpunkt, an welchem der Zugriff ausgeübt wird, veröffentlicht werden und den Benutzern zur Verfügung stehen. Als Benutzer ist jede Person zu betrachten, die Zugriff auf die Webseite ausübt, darauf navigiert, sie benutzt oder die darauf angebotenen Serviceleistungen in Anspruch nimmt, bzw. an den kostenlosen oder entgeltlichen Aktivitäten teilnimmt, die auf der Webseite in Anspruch genommen werden können.

3. Der Zugriff auf die Webseite kann von den Benutzern frei und kostenlos ausgeübt werden. Wenn eine Anmeldung des Benutzers erforderlich ist oder dieser persönliche Daten anzugeben hat, um Zugriff auf eine der Serviceleistungen ausüben zu können, so erfolgt die Erhebung und Bearbeitung der Daten persönlicher Natur unter Anwendung der Bestimmungen bezüglich der Geheimhaltung, die auf dieser Webseite genannt werden.

II.b. BENUTZUNG DER WEBSEITE

1. Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte werden ausschließlich den Konsumenten oder Benutzern zur Verfügung gestellt. Jeder nicht bewilligte Gebrauch derselben zu geschäftlichen Zwecken sowie ihr Weiterverkauf sind untersagt, außer wenn zuvor eine entsprechende schriftliche Genehmigung von SALGAR eingeholt wurde.

2. Sollte für die Inanspruchnahme einer Serviceleistung auf der Webseite die Anmeldung des Benutzers erforderlich sein, so haftet dieser dafür, dass die von ihm gemachten Angaben gesetzlich zulässig sind und der Wahrheit entsprechen. Wird der Benutzer infolge seiner Anmeldung mit einem Passwort ausgestattet, so verpflichtet er sich, mit Sorgfalt davon Gebrauch zu machen und das Passwort für den Zugriff auf diese Dienstleistungen geheimzuhalten. Der Benutzer hat das Passwort in seinem ausschließlichen Gewahrsam zu halten und auf seine strenge und absolute Geheimhaltung zu achten. Er haftet daher für alle Schäden, Kosten und/oder Benachteiligungen, die infolge der Verletzung dieser Verpflichtung oder aufgrund der Bekanntgabe des Passwortes entstehen könnten. Ebenso haftet er für den Missbrauch, der infolge der Nichteinhaltung seiner Gewahrsamspflicht von einem Dritten begangen werden könnte.

Nichtsdestoweniger kann SALGAR einseitig und ohne dass dafür eine Vorankündigung notwendig wäre, das zur Verfügung gestellte Passwort abändern, vorübergehend aufheben oder zurückziehen, wenn von SALGAR festgestellt wird, dass vonseiten des angemeldeten Benutzers ein fahrlässiger Gebrauch des Bereichs stattfindet.

3. Alle Mitteilungen und Benachrichtigungen werden als in wirksamer Form vorgenommen betrachtet, wenn sie über E-Mail an die vom Benutzer im Anmeldungsformular angegebene E-Mailadresse gesendet wurden. Der Benutzer verpflichtet sich, SALGAR über Änderungen, die sich im Zusammenhang mit den persönlichen Daten ergeben könnten, auf dem Laufenden zu halten und ebenso bezüglich Änderungen der E-Mailadresse, die SALGAR für jede Art der Mitteilungen an den Benutzer zur Verfügung gestellt wurde. Der Benutzer erklärt ausdrücklich, dass die besagten Daten von ihm selbst ausgehändigt wurden und der Wahrheit entsprechen. Sollte für die Benutzung einer auf der Webseite angebotenen Serviceleistung die Anmeldung des Benutzers notwendig sein, so haftet dieser dafür, dass seine Angaben gesetzlich zulässig sind und der Wahrheit entsprechen.

II.c. INHALTE

1. SALGAR behält sich das Recht vor, ohne Vorankündigung beliebige Änderungen auf der Webseite durchzuführen und kann in diesem Sinne sowohl die Inhalte ändern, löschen oder neue Inhalte zufügen, als auch Abänderungen der Serviceleistungen durchführen, welche das Unternehmen anbietet, beziehungsweise die Form verändern, in welcher diese aufgeführt werden oder den Ort, an dem sie aufscheinen.

2. Der Benutzer der Webseite verpflichtet sich, einen angemessenen Gebrauch von den Serviceleistungen zu machen, die SALGAR anbietet und diese weder zu unzulässigen Handlungen zu verwenden, noch zu unredlichen Handlungen oder solchen, die gegen die gesetzlichen Regelungen verstoßen. Ebenso verpflichtet er sich, den Systemen von SALGAR, den Zulieferern dieses Unternehmens oder den Systemen von Dritten keinen Schaden zuzufügen. Die auf dieser Webseite angebotenen Inhalte werden nur den Konsumenten oder Benutzern zur Verfügung gestellt. Jeder nicht bewilligte Gebrauch derselben zu geschäftlichen Zwecken sowie ihr Weiterverkauf sind untersagt, außer wenn zuvor eine entsprechende schriftliche Genehmigung von SALGAR eingeholt wurde.

3. Im Besonderen verpflichtet sich der Benutzer, folgende Handlungen zu unterlassen:

• Die Verwendung der hier gebotenen Inhalte zu Zwecken, die gegen das Gesetz, die Moral, die allgemein anerkannten guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen.

• Die Wiedergabe oder Kopie, Verteilung, die Zulassung des öffentlichen Zugriffs über jede beliebige öffentliche Kommunikationsmöglichkeit und die Um- oder Abänderung der Inhalte, wenn vom Inhaber der entsprechenden Rechte keine Bewilligung dazu erteilt wurde, außer wenn eine solche Abänderung gesetzlich zulässig sein sollte.

• Die Verwendung der Inhalte und im Besonderen der Information jeder beliebigen Art, die über diese Webseite oder die darauf angebotenen Serviceleistungen empfangen wurde, zur Übermittlung von Werbung, für Mitteilungen, die dem Direktverkauf dienen oder jeder beliebigen anderen Art geschäftlicher Zwecke, für die Versendung von Nachrichten, um die nicht angesucht wurde, an große Personengruppen, und zwar unabhängig von ihrem Zweck. Ebenso hat der Benutzer davon abzusehen, die erwähnte Information in irgendeiner Weise zu veräußern oder zu verbreiten.

II.d. LINKS

SALGAR übernimmt keine Haftung für die externen Links, die gegebenenfalls auf der Webseite zur Verfügung gestellt werden könnten, da die Firma keinerlei Kontrolle über dieselben ausüben kann. Daher übt der Benutzer den Zugriff auf deren Inhalte ausschließlich auf eigene Verantwortung aus und unter jenen Bedingungen, nach denen die entsprechenden Webseiten geregelt sind.

III. SCHUTZ DER PERSÖNLICHEN DATEN

Einige Serviceleistungen der Webseite können besonderen Bedingungen unterworfen und an spezifische Vorschriften im Zusammenhang mit dem Schutz der persönlichen Daten gebunden sein.

Die hier erfassten persönlichen Daten sind Gegenstand einer automatisierten Bearbeitung und werden in entsprechenden automatisierten Dateien gespeichert. Der Benutzer gewährleistet, dass die persönlichen Daten, die er SALGAR überlassen hat, der Wahrheit entsprechen und ist dafür verantwortlich, von jeder beliebigen Abänderung derselben Mitteilung zu machen.

Als Verantwortliche für die automatisierte Datei gewährleistet die Firma SALGAR die vollständige Erfüllung der gesetzlichen Regelungen im Bereich des Datenschutzes. Daher und im Einklang mit dem Organgesetz 15/1999 erteilen die Prokuristen, Beteiligten und Bevollmächtigten der unterzeichnenden juristischen Körperschaft ihre Einwilligung zur Eingliederung ihrer Daten in die bestehenden automatisierten Dateien.
Die genannten Dateien wurden bei der Spanischen Datenschutz-Agentur (Agencia Española de Protección de Datos - www.agpd.es) registriert, wie es gemäß des geltenden Gesetzes verlangt wird.

Die Erfassung und automatisierte Bearbeitung der persönlichen Daten dient zum Zweck der Aufrechterhaltung der Vertragsbeziehungen mit SALGAR, der Bearbeitung, Verwaltung, Erbringung, Erweiterung und Verbesserung der Serviceleistungen, für die sich der Benutzer anmeldet, sowie für die Versendung von technischer, betrieblicher oder Verkaufsinformation über die von der Firma SALGAR angebotenen Produkte und Serviceleistungen über traditionelle und elektronische Mittel.

SALGAR hat alle jene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der persönlichen Daten eingesetzt, die gesetzlich vorgeschrieben sind und ist auch weiterhin bemüht, alle zusätzlichen technischen Mittel und Maßnahmen einzuführen, die den Verlust, Mißbrauch, die Abänderung und den unerlaubten Zugriff sowie den Diebstahl der persönlichen Daten, die SALGAR ausgehändigt wurden, verhindern.

Die Benutzer sind berechtigt, jederzeit Zugriff auf ihre Daten auszuüben, sie zu löschen, zu berichtigen und Einspruch dagegen zu erheben und haben darüber hinaus das Recht darauf, über die Abtretung ihrer Daten informiert zu werden, indem sie sich mit SALGAR, mit der Adresse in Autovía de Logroño, Km 9,5 50011 Zaragoza, in Verbindung setzen, beziehungsweise telefonisch unter der Nummer (34) 976462034.

SALGAR kann Cookies einzusetzen, wenn ein Benutzer auf der Webseite des Unternehmens navigiert, die nur in Verbindung mit dem Browser eines bestimmten Computers zur Anwendung kommen (eines anonymen Benutzers) und die dem Unternehmen den Vor- und Familiennamen des Benutzers nicht zur Verfügung stellen. Dank dieser Cookies ist es SALGAR möglich, den Browser des angemeldeten Benutzers wiederzuerkennen, nachdem dieser seine erstmalige Anmeldung durchgeführt hat, ohne dass er sich bei jedem neuerlichen Besuch wiederholt anmelden muss und damit er ungehindert Zugriff auf jene Bereiche und Serviceleistungen ausüben kann, die ausschließlich den registrierten Benutzern zur Verfügung stehen. Die eingesetzten Cookies sind nicht in der Lage, die Cookie-Dateien anderer Server zu lesen. Der Benutzer hat die Möglichkeit, seinen Browser so zu konfigurieren, dass eine Warnmeldung auf seinem Bildschirm erscheint, die ihn auf den Empfang der Cookies hinweist und es ihm erlaubt, die Speicherung der Cookies auf seiner Festplatte zu verhindern.

IV. COPYRIGHT UND GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE

Alle Inhalte dieser Webseite, einschließlich der Texte, Grafiken, Fotografien, Logos, Ikonen, Bilder und technischen Pläne, wobei sich die Inhalte nicht auf diese Aufzählung beschränken, sowie das grafische Design und die Software dieser Webseite, sowohl im Einzelnen als auch in ihrem Gesamterscheinungsbild, bilden ausschließliches geistiges und gewerbliches Eigentum der Firma SALGAR oder ihrer Kunden und sind durch die entsprechenden Urheberrechte und gewerblichen Schutzrechte der internationalen Gesetzgebung geschützt.

Jede Handlung der Wiedergabe der Inhalte in jeder beliebigen Form oder mit jedem beliebigen Mittel, auf mechanische, elektronische, reprographische oder andere Art, sowie jede Handlung der Verbreitung, Nutzung, Wiedergabe, Abänderung, Weitergabe, Manipulation sowie jeder Gebrauch, welcher über den Rahmen der normalen Nutzung hinausgeht und für den Besuch der Webseite und die Inanspruchnahme der auf der Webseite angebotenen Serviceleitungen nicht notwendig ist, ist verboten.

Die Möglichkeit des Zugriffs auf diese Webseite stellt keinen Verzicht auf die zuvor genannten Urheberrechte und gewerblichen Schutzrechte dar, sowie keine Übertragung oder Abtretung derselben und überträgt dem Benutzer kein Anrecht auf die Nutzung, Abänderung, Ausbeutung, Wiedergabe, Verbreitung oder öffentliche Mitteilung der besagten Inhalte, sofern dafür nicht die ausdrückliche Zustimmung vonseiten der Inhaber der genannten Rechte erteilt wurde, mit Ausnahme des Rechtes auf Visualisierung und die Anfertigung einer privaten Sicherheitskopie dieser Inhalte, vorausgesetzt, dass dieses Recht im Einklang mit dem Prinzip von Treu und Glauben ausgeübt und das geistige und gewerbliche Eigentum von SALGAR nicht beeinträchtigt wird, sowie dass diese Inhalte zu Verkaufszwecken und ausschließlich zur persönlichen Information des Benutzers eingesetzt werden.

SALGAR haftet nicht für Schäden und Nachteile, die infolge der Nutzung der Inhalte durch den Benutzer entstehen könnten, beziehungsweise auf irgendeine Verletzung der von der geltenden Gesetzgebung vorgesehenen Vorschriften zurückzuführen sind.

V. ANWENDBARE GESETZGEBUNG

Jede einzelne in diesem rechtlichen Hinweis genannte Angelegenheit ist durch das spanische Recht geregelt. Alle beteiligten Parteien verzichten ausdrücklich auf jeden anderen Gerichtsstand, der ihnen zustehen könnte und unterwerfen sich der Rechtsprechung der Gerichtshöfe der Stadt Zaragoza.